Antwort

Frage:

beN als Alternative zum beA? Inwiefern kann und darf der Anwaltsnotar das beN zur Übermittlung von Schriftsätzen und Anlagen nutzen? Ich würde einmal annehmen, dass es als "sicherer Übermittlungsweg" (Schriftsatz ohne qeS, nur einfache Signatur z.B. "Max Muster, Rechtsanwalt") nicht zulässig ist, bitte aber um Klarstellung. Es sollte aber auf jeden Fall zulässig sein, dass der Anwaltsnotar z.B. mit einer Signaturkarte OHNE Berufsattribut (z.B. beA-Karte) die qeS anfügt und diese Dokumente via beN übermittelt werden, sofern XNotar oder ein zukünftiger beN-Client die Adressierung dies technisch zulassen.

Antworten auf hier gesammelten Fragen sind als Meinungen und Diskussionsbeiträge zu verstehen. Der EDV-Gerichtstag kann seine Expertise beisteuern, aber die praktischen und rechtlichen Fragen nicht entscheiden.

Bei Anwaltsnotaren sollte es egal sein, welche qeS sie nutzen, die als Anwalt oder als Notar. Aus dem Dokumenteninhalt wird sich ergeben, in welcher Funktion sie auftreten. Der Anwaltsnotar hat ja auch heute keine verschiedenen Briefköpfe. Ähnlich bei Grosskanzleien, die auch Wirtschaftsprüfer und Steuerberater als Partner haben.

Autor: Dieter Kesper
Datum: 1. März 2018, 8:40